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Foto: Evelin Frerk

11. 05.

Vom Wert und Preis der Meinungsfreiheit

Podiumsgespräch mit Hamed Abdel-Samad und Dr. Sandra Kostner in Schwäbisch Gmünd

Meinungsfreiheit ist ein besonders herausforderndes Grundrecht, da es Menschen mit Weltanschauungen konfrontiert, die ihre tiefsten Überzeugungen infrage stellen. Solch unangenehmen Erfahrungen gehen Menschen gerne aus dem Weg. Zum Beispiel indem sie Andersdenkende meiden oder, wenn dies nicht möglich ist, versuchen, deren Meinungsäußerungen in ein diskreditierendes Licht zu rücken - und wenn sie die Macht dazu haben, zu unterdrücken. Islamexperte Hamed Abdel-Samad, gegen den wegen seiner Tabubrüche 2013 eine Fatwa verhängt wurde und der seither unter permanentem Polizeischutz lebt, im Gespräch mit der Migrationsforscherin Dr. Sandra Kostner.

Um die freiheitsfeindlichen Folgen dieser psychologischen Dispositionen von Menschen zu begrenzen, schützt das Grundgesetz das Recht aller Menschen, ihre Meinungen anderen gegenüber kundzutun. Daneben ist Meinungsfreiheit eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende und allseits akzeptierte Demokratie. Es steht also für die Gesellschaft viel auf dem Spiel, wenn Menschen ihr Recht auf Meinungsfreiheit als eingeschränkt erleben.

Der Staat allein kann die Meinungsfreiheit nicht garantieren. Zu ihrer vollumfänglichen Verwirklichung ist sie auch auf den freiheitsliebenden und verantwortungsbewussten Bürger angewiesen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen daher die Fragen: Wie steht es um die Meinungsfreiheit in Deutschland? Wer bedroht diese aus welchen Gründen und mit welchen Mitteln? Was sagt die Zurückhaltung vieler, ihre Meinung zu bestimmten Themen frei zu äußern, darüber aus, wie wichtig ihnen das gelebte Recht auf Meinungsfreiheit ist? Welchen Preis müssen Menschen bereit sein zu zahlen, damit Meinungsfreiheit ein vitales Grundrecht bleibt? Und: Wo ist ein Punkt erreicht, an dem die Kosten als zu hoch einzustufen sind?